Viele Orte machen sich nun auf den digitalen Weg. Immer wieder wird betont, der Mensch stehe bei diesem Prozess im Mittelpunkt. Im Mittelpunkt stehen sollte er vor allem bei der politischen Entscheidung. Von Anfang an gilt es, die Menschen schon beim Zugang zu Informationen und der Problembenennung einzubinden. Offenheit und ein offenes Regierungshandeln sind daher Grundsteine für die Belebung der Demokratie – oder noch deutlicher, überhaupt für den intakten Bestand von Demokratie. Einen guten Überblick bietet der „Monitor Online-Partizipation NRW“.
Im Rahmen der 1. Kommunalen Open Government Konferenz von „OffeneKommunen.NRW Institut e.V.“ in Köln #kogk habe ich Malte Steinbach dazu um ein kurzes Interview gebeten. Er ist M.Sc. arbeitet am Lehrstuhl für BWL, insbesondere Organisation und Personal, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Er sagt:
„Offenheit und offenes Regierungshandeln sind aus meiner Sicht Grundvoraussetzungen für ein gelingendes demokratisches Miteinander in der heutigen Zeit. Die offene Bereitstellung von Daten und Informationen kann Vertrauen stiften. Dies kann wiederum den demokratischen Wettstreit von Meinungen und Positionen sowie Engagement und Zusammenarbeit in der Gesellschaft fördern. Die vielfältige Bewegung rund um das Thema Open Government ist hierfür von zentraler Bedeutung, um Mittel und Wege zu finden, Formen des offenen Regierens in die etablierten repräsentativ-demokratischen Strukturen zu integrieren.“
Der Monitor Online-Partizipation beinhaltet:
Das Thema „Bürgerbeteiligung“ hat in den letzten Jahren für die Kommunen an Bedeutung gewonnen. Dabei gibt es verschiedene Formen und Kanäle, Bürgerinnen und Bürger an politisch-administrativen Entscheidungen wie beispielsweise der Bauleitplanungen oder der Haushaltsplanung zu beteiligen. Manche Kommunen in Nordrhein-Westfalen nutzen dafür verstärkt das Internet. Bis vor kurzem gab es allerdings keinen Überblick darüber, wie viele Kommunen für welche Verfahren und Angebote tatsächlich OnlineKanäle zur Bürgerbeteiligung einsetzen. Das Seite 24 NRW-Fortschrittskolleg „Online-Partizipation“ hat sich dieser Aufgabe angenommen und auf Grundlage einer Befragung der Städte, Gemeinden und Kreise in NRW eine Datenbank zu allen internetgestützten Bürgerbeteiligungsverfahren der letzten zehn Jahre aufgebaut. Diese Datenbank dient neben der wissenschaftlichen Erforschung von OnlinePartizipation in NRW vor allem einer Vernetzung der Kommunen, die sich für internetgestützte Bürgerbeteiligung interessieren und ermöglicht einen Erfahrungsaustausch, von dem alle profitieren.
Unter www.monitor-online-partizipation.de wurden die gesammelten Informationen aus der Umfrage als interaktive „Beteiligungs-Landkarte“ aufbereitet. Dort können die Daten für jede einzelne Kommune abgerufen werden. Die Erhebungsphase startete im November 2015 mit dem Versand der Fragebögen an alle 396 Städte und Gemeinden sowie 31 Kreise in NRW und wurde im März 2016 erfolgreich abgeschlossen. Insgesamt haben mehr als 90% der Städte, Gemeinden und Kreise in NRW an der Umfrage teilgenommen. In 130 Städten und Gemeinden sowie sieben Kreisen in NRW wurde laut der Erhebung bislang mindestens ein internetgestütztes Verfahren zur Bürgerbeteiligung durchgeführt. 33 Städte und Gemeinden haben bereits vor 2010 solche Verfahren durchgeführt.
Ein Blick hinein lohnt sich – zudem ist das weiter ausbaufähig. Und wünschenswert.
