Ab heute ganz offiziell Kandidatin

Ein riesiges Dankeschön an alle, die mich bisher unterstützt haben. Vor allem auch an die, die meine Kandidatur durch ihre Unterstützerunterschrift ermöglicht haben. Ein enormer Vertrauensbeweis! Danke sehr!

Denn seit heute ist es offiziell: Der Wahlausschuss der Stadt Gütersloh hat getagt – meine Kandidatur ist behördlich rundum abgesegnet. Mit 452 Unterstützerunterschriften liegt damit ein ganz beachtliches Bürgervotum für mich vor! 260 brauchte ich, 331 sind geprüft, danach hat die Verwaltung nur noch gezählt. Auf solch eine Stimmenzahl kommt bisher keiner der Mitbewerber.

Das Bild zeigt das Muster des Wahlzettels für die Bürgermeisterwahl am 13.9.2015 auf grünem Papier.

Stadtverbundenheit – woran macht man das fest?

Immer wieder werden im Wahlkampf die Begriffe von „Lebensqualität“ und „Bindung zur Stadt Gütersloh“ aufgegriffen und nachgefragt. Wir bezeichnen uns hier in Gütersloh ja oftmals scherzhaft in dem Spannungsbogen von „Kaff bis Kosmos“. Diesen Titel hatte die Öffentlichkeitsarbeit des Stadtmuseums 2011 für eine gleichnamige Ausstellung aus der Taufe gehoben – seither ein geflügeltes Wort.

Heute habe ich einmal einen Soziologen, Kristian Hauptmann, danach gefragt, der zur Zeit zum Thema „Stadtverbundenheit“ forscht, was das eigentlich bedeutet „Stadtverbundenheit“. Hier mal reinhören:

5. Kandidat im Rennen verschweigt AfD-Nominierung 2014

UPDATE: Kaum habe ich das Kürzel der AfD auf meinem Blog vertagt, weil der 5. Kandidat eben auf diesem Ticket schon unterwegs war, landen ätzende Kommentare über Flüchtlinge in meinem Account. Ich veröffentliche diese braune Scheiße nicht! 

Je mehr Menschen sich zur Wahl stellen, desto besser für die Demokratie. Die Öffentlichkeit hat dann die Chance auf Wettbewerb und auf eine echte Auswahl an Kandidaten.

In Gütersloh steht seit gestern ein 5. Bewerber um das Amt des Bürgermeisters auf dem Wahlzettel. Am 27.7.2015 um 18 Uhr endete die Bewerbungsfrist. Nun hat Alex Michel die erforderlichen 260 Unterstützerunterschriften vorgelegt. 267 sind wohl als gültig durch die Stadt anerkannt. Er wird als parteilos und der FDP-angehörig dargestellt. Er wird aber keine Parteiempfehlung haben, sonst hätte er keine Unterstützerunterschriften gebraucht, die Partei hätte ihn aufstellen können. Am Donnerstag, 30.7.2015 tagt der Wahlausschuss der Stadt Gütersloh, dann wird es ganz offiziell.

Der 5. Bewerber aber hat offensichtlich bei der öffentlichen Vorstellung gegenüber der Presse vergessen eines zu erwähnen: Bereits bei der Kommunalwahl 2014 trat er für die AfD im Kreis an. Er stand hier auf der Liste der Bewerber für den Kreiswahlbezirk 102 Kreis Gütersloh. Er bekam  4,2 % der Stimmen in seinem Wahlbezirk. Außerdem stand er auf der AFD-Reserveliste Platz 9.

Ob er aktuell nach der Aufspaltung der Partei noch oder wieder aktiv ist, darüber steht nichts geschrieben.

Schade, dass eine solche Information verschwiegen wird, denn seine politische Vita ist damit an einem sehr entscheidenden Punkt unglaubwürdig. Die Öffentlichkeit sollte diesen Hintergrund aber schon kennen, wenn sie sich für einen Bewerber entscheidet. Schließlich ist dieses Engagement für die AfD auch für die Gestaltung der zukünftigen Politik in der Stadt von nicht unerheblicher Bedeutung und ein Bruch ist nicht erkennbar.

Sommerinterview mit der NW-Zeitung

Die NW-Zeitung hat in ihrer Wochenendausgabe mein Sommerinterview veröffentlicht. Mit freundlicher Genehmigung poste ich es auch hier auf meinem Blog. Das Interview geführt hat Rainer Holzkamp, Redaktion Gütersloh. Die Fotos sind von Raimund Vornbäumen. Vielen Dank.

Sommerinterview NW-Zeitung

Politisches Wohnzimmer

Auf ein politisches Gespräch im „Wohnzimmer“ des CARL und  GT TV hatten mich die Macher des Stadtmagazins und des Gütersloher Fernsehsenders eingeladen. Moderator Daniel Krestovsky von GT TV bezieht seine Fragen aus dem Flimmerkasten aus den 50er Jahren – diese stellt nämlich nicht er, sondern Menschen aus Gütersloh, die vorher dazu aufgenommen wurden. Den Inhalten darf ich nicht vorgreifen – aber so viel sei schon gesagt: sehr politisch die Fragen. Keine Heile-Welt, sondern echte Themen, die auch Probleme benennen. Sehr gutes Format.

Gerne mehr davon auch als Nagelprobe zwischen den Wahlen. Für alle, die hier Politik machen. Reality Check. Sehr gelungen!

Das Wohnzimmer auf dem Berliner Platz: der CARL und GTTV fragen nach zur Bürgermeisterwahl.

Das Wohnzimmer auf dem Berliner Platz: der CARL und GTTV fragen nach zur Bürgermeisterwahl.

Trotz 50er Jahre-Charme hochaktuelle politische Fragen.

Trotz 50er Jahre-Charme hochaktuelle politische Fragen.

Ansichten über Innenstadt

Interessanterweise wird das Stadtmagazin GT-Info zu einem Dauerbegleiter des Wahlkampfes: Jeden Monat erschien bisher ein Schwerpunkt. Heute waren alle Kandidaten mit dem GT-Info auf Fahrradtour durch die Stadt: was sagen die Kandidaten zu ausgesuchten Orten in der Innenstadt? Den Inhalten darf ich nicht vorgreifen – das ist versprochen. Aber schon mal so viel: Orte waren wie hier die IndustrieBrache Ohlendorf, der Büsker Platz und noch weitere.  Im August-Heft finden sich die Antworten.

GT-Info Radtour

Urbane Schönheiten

Der Wahltermin am 13. September wirft seine langen Schatten voraus. Mehr und mehr Pressetermine stehen an. Die Neue Westfälische Zeitung habe ich an einem ungewöhnlichen Ort meiner Wahl getroffen: auf dem Parkdeck von Karstadt. Eine untendeckte urbane Fläche, die ihre Schönheit sonst sehr für sich behält. Der Blick auf die Innenstadt ist wunderbar.

Den Inhalt des Interviews kann ich hier noch nicht wiedergeben, der Beitrag erscheint an einem noch nicht festgelegten Termin. Dann poste ich dazu.

Das Bild zeigt das Parkdeck von Karstadt unter dem Himmel mit vielen Wolken, in der Mitte ist die Parkfläche zu sehen sowie ein Hocker mit Wolken drauf.

Generationengerechte Haushaltspolitik

Wer die Zukunft einer Gemeinde gestalten will, muss besonders auch die Finanzen im Blick behalten. Dazu gehört eine weitsichtige Finanzpolitik. Für Gütersloh möchte ich daher eine Nachhaltigkeitssatzung anregen.

Das Foto zeigt einen Opa und einen Enkel, die auf das Meer hinaus schauen mittels Fernrohr. Blauer Himmel, Wolken, Strand und Meer sind erkennbar.

Generationengerechte Steuerung der Finanzen

Immer mehr Kommunen erkennen, dass sie auf Kosten künftiger Generationen leben und wirtschaften. Die Verschuldung nimmt zu, der Eigenkapitalanteil nimmt ab, die kommunale Infrastruktur verkommt oder hält den neuen Herausforderungen nicht stand. Die nachrückende Generation übernimmt ein Erbe mit sehr vielen Unwägbarkeiten und dazu eine große Altlast. Viele Kommunen entschließen sich daher freiwillig und aus eigenem weitsichtigen Handeln dazu, eine sogenannte Nachhaltigkeitssatzung für sich zu beschließen.

// Sensibel für Zukunft

Nachhaltigkeitssatzungen sollen nun dabei helfen und bei Entscheidungen verbindlich dafür sensibilisieren, ein Wirtschaften auf Kosten der nachrückenden Generation zu verhindern. Auch unsere kommunale Gemeinschaft in Gütersloh lebt zur Zeit sehr komfortabel. Damit das auch für die zukünftige Generation so bleibt, müssen die verantwortlichen Kommunalpolitiker bereits jetzt konkrete Vorsorge betreiben. Ideal wäre also auch hier eine generationengerechte Nachhaltigkeitssatzung.

// Generationenbeitrag

Ein wichtiger Bestandteil ist der sogenannte „Generationenbeitrag“: Im Lexikon der Haushaltssteuerung.de heißt es dazu:

„Es handelt sich hierbei um eine Sonderabgabe in Form einer Pro-Kopf-Abgabe oder alternativ in Form eines Aufschlags auf die Grundsteuer B (Gemeinden) bzw. eines Aufschlags auf die Gemeindeverbandsumlage (Gemeindeverbände). Sofern der Generationenbeitrag erhoben wird, belastet er somit alle Bürger und Unternehmen vor Ort (direkt oder indirekt). Diese breite Belastung ist für das Funktionieren der Gesamtmodells von großer Bedeutung. Der Generationenbeitrag ist so konzipiert, dass er in jedem Jahr exakt die Höhe des Defizits im ordentlichen Ergebnis annimmt. Sofern das ordentliche Ergebnis ausgeglichen ist, wird kein Generationenbeitrag erhoben.“

Eine solche Satzung zur Nachhaltigkeit hat etwa die Stadt Overath beschlossen. Das wäre auch eine lohnenswerte Satzung für Gütersloh. Ein Antrag dazu folgt in Kürze.

Die Langversion des Blogposts findet sich hier in meinem Blog Blickpunkt aus Gütersloh.