Wahltag – Lesung in Buchhandlung Markus

Update: 

Meine Lesung in der Buchhandlung Markus hat nun stattgefunden. Elke Corsmeyer führte ein, wies auf die Ansätze im Buch hin, die den lokalen Rahmen der Betrachtung weit überschreiten. Demokratie, Einmischung und Digitalisierung sind zeitlos beschrieben und von Interesse für alle politisch Interessierten.

An dem Abend der Lesung aber habe ich nicht nur aus meinem Buch vorgelesen, eher weniger sogar, sondern wir haben die Zeit genutzt und sprachen über Zukunft: Wie sieht das konkret aus, wenn sich eine Stadt digital aufstellt? Das Publikum war altersgemischt, so dass es unterschiedliche Perspektiven und Erklärungsansätze gab. Aber hier sei einfach nochmal Dank formuliert, dass ich mein Buch in diesem literarischen Dachbodenrahmen umgeben von Büchern vorstellen durfte.

Das Foto zeigt Elke Corsmeyer und Anke Knopp.

Wahltag – und darüber hinaus Foto: Dr. Jochen Deppe

 

Am Montag (4.9.)  findet meine Lesung statt. Wo? In der Buchhandlung Markus. Beginn: 20 Uhr.

WAHLTAG – Wie ich kandidierte, einen digitalen Wahlkampf führte und verlor. (WochenschauVerlag)

Ich hab schon mal einen Blick auf den Stuhl geworfen, auf dem ich vor Publikum Platz nehmen darf. Elke Corsmeyer hat unter dem Dach Ihrer Buchhandlung in einem wunderbaren historischen Stadthauses einen idealen Platz für Autorinnen und Autoren geschaffen, um das Publikum zu begeistern. Es gibt noch Karten.

Autorenstuhl vor Publikum

 

OWL-Parteilose mit Chancen

Die Bürgermeisterwahl in NRW liegt hinter uns. In ein paar Tagen treten die neuen Meister ihr Amt an.

Ein Blick zurück zeigt aber einen neuen „alten“ Trend, der sich verfestigt: Parteilose Kandidaten sind im Kommen und schneiden auch jetzt recht gut ab. Offensichtlich gehören Parteilose zu einem festen Bestandteil der politischen Kultur.

Das Foto zeigt einen Hinweis auf ein Wahllokal.

Gewählt!

Nähern wir uns damit einer neuen Haltung an, wie sie etwa in Baden-Württemberg schon eher Tradition ist? Baden-Württemberg gilt als das Bundesland mit den meisten parteilosen Bürgermeistern. (Hier findet sich ein Vergleich von Jörg Bogumil aus dem Jahr 2005 dazu.)

OWL und ein parteiloser Gewinner der Bürgermeisterwahl

Ein Blick auf OWL zeigt: Die Ergebnisse der Parteilosen sind zumindest ernst zu nehmen, denn es gibt einen Sieger und viele gut Platzierte.

Der Bewerber aus der Stadt Kalletal, Mario Hecker, hat 52,0 Prozent erreicht und ist damit sogar im 1. Wahlgang gewählt.

OWL und „parteilose Verlierer“ der Bürgermeisterwahl

Stadt Minden, Jürgen Schnake, 10,74 Prozent. (Einwohner: rd.  82.300; Wahlbeteiligung: 36,2 Prozent)

Stadt Oerlinghausen, Dr. Ursula Herbort, 29,9 Prozent. (Einwohner: rd. 16.800, Wahlbeteiligung: 52,5 Prozent)

Stadt Kalletal, Elke Dalbke-Fohrmann, 17,00 Prozent. Einwohner: rd.  14.600 , Wahlbeteiligung 56,5 Prozent)

Bad Oeynhausen, Stefan Ott, 21,32 Prozent.

Bad Oeynhausen, Klaus Mueller-Zahlmann, 22,5 Prozent (Einwohner: rd. 48.500; Wahlbeteiligung: 32,1 Prozent nach Stichwahl)

Vlotho, Jürgen Koch, 5,7 Prozent. (Einwohner: rd. 19.400 ; Wahlbeteiligung: 49,6 Prozent)

Gütersloh, Alex Michel, 0,85 Prozent.

Gütersloh, Anke Knopp, 9,35 Prozent. (Einwohner: rund 96 T; Wahlbeteiligung Stichwahl: 31,8 Prozent)

Löhne, Guido Schumacher, 4,00 Prozent. (Einwohner: rund 40.200; Wahlbeteiligung: 42,3 Prozent)

Was bedeutet das? Sicher ein Indiz dafür, dass sich die traditionellen Parteien stärker öffnen müssen. Zudem sind die Parteilosen mit der politischen Maßgabe angetreten, mehr Bürgerbeteiligung zu etablieren und grundsätzlich unkonventioneller arbeiten zu können, dies im besten Sinn als eine neue Mischung aus politischem Vertreter und Verwaltungsmensch.

 OWL undparteilose Gewinner – aber…“ der Bürgermeisterwahl

Weitere parteilose Kandidaten waren auch erfolgreich, aber:  Bei ihrer Kandidatur besteht der gravierende Unterschied, dass sie zwar allesamt Parteilos sind – aber die örtlichen Parteien diese Kandidaturen unterstützt haben. Insgesamt hat das sehr gute Ergebnisse eingebracht, auch, wenn es sich um eher kleine Kommunen handelt.

Hier ein kurzer Überblick:

Marienmünster – Robert Klocke, Parteiunterstützung durch SPD, 57,3 Prozent, Wahlbeteiligung 62,6 Prozent, Einwohnerzahl 5.300.

Schieder-Schmalenberg, Jörg Bierwirth, Parteienunterstützung durch SPD, CDU, UWG und FDP, 89,0 Prozent, Wahlbeteiligung 49,00, Einwohnerzahl: rd. 9.000.

Nieheim, Rainer Vidal, Parteienunterstützung durch CDU, FDP, 68 Prozent. Wahlbeteiligung 45,8 Prozent, Einwohneranzahl: 6.600.

Bad Lippspringe, Andreas Bee, Parteiunterstützung durch SPD und UWG, 63,1 Prozent. Wahlbeteiligung 42,8 Prozent, Einwohneranzahl: 15.000.

Auf die weitere Entwicklung in dieser Richtung darf man gespannt sein. Übertragbar wäre dieses Modell auch auf künftige Wahlen und andere Ebenen, denn die Parteien haben immer größere Schwierigkeiten, überhaupt Menschen zu finden, die sich politisch engagieren wollen.

Wie Politikverdruss entsteht

Mit einer Wahlbeteiligung von unter 40 Prozent im ersten Durchgang zur Bürgermeisterwahl ist eine hitzige Diskussion entbrannt. Damit sei die Untergrenze der demokratischen Belastbarkeit erreicht.

 Wahlplakat

Ganz besonders niedrig ist die Wahlbeteiligung im Stadtteil Blankenhagen. Sie lag im Stimmbezirk 83 nur noch 15,11 Prozent. Blankenhagen ist ein Ortsteil in Gütersloh mit prekärem Image: hohe Vielfalt, sprich viele Menschen mit Migrationshintergrund leben hier, viele Familienangehörige der britischen Streitkräfte, viele Leiharbeiter mit rumänischen Wurzeln, hohe Anzahl derer, die staatliche Transferleistungen beziehen. Hier gäbe es eine Menge zu tun.

 

Bürgermeisterwahl 2009
Das hatte sich zur letzten Bürgermeisterwahl 2009 wohl auch die CDU gedacht. Im Februar 2009 stellte sie den Antrag, für diesen Ortsteil müsse etwas getan werden, möglichst integrativ, um eine Gesamtschau der Problemlagen zu ermöglichen und der Politik Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Das soziale Gewissen schlug im Wahljahr heftig, am 30. August 2009 fand die Bürgermeisterwahl statt. Da musste man Handlungswille und -kompetenz unter Beweis stellen für den Bürgerverein Blankenhagen, der zur Gesprächsrunde geladen hatte. 

Es wurde also auf Drägen und Antrag der CDU ein integriertes Handlungskonzept für Blankenhagen in Auftrag gegeben. Das Dortmunder Büro „Stadtbüro“ wurde beauftragt, die Kosten dafür verschwanden jedoch im nicht-öffentlichen Teil des Ausschusses. Der damalige und heutige Stadtplaner hatte über die Vergabe ohne Ausschuss entschieden, da die Kosten unter den abstimmungsnotwendigen Kosten läge, heißt es in der Niederschrift.

Das Büro erstellte dann dieses Konzept. Mit der Maßgabe: Das Angebot der Planungsgruppe Stadtbüro umfasst eine Bestandsaufnahme, Akteursgespräche, die Entwicklung von Projektideen und Empfehlungen sowie die Berichterstellung. Neben Gesprächen mit örtlichen Akteuren und Fachleuten soll eine Befragung der Einwohner sowie ein runder Tisch mit Wohnungseigentümern durchgeführt werden.“

Im Juli 2010 lag das Handlungskonzept vor. Auf runden 50 Seiten kamen alle Aspekte zur Sprache, auf rund vier Seiten ergaben sich minutiöse Ansätze, wie dem schlechten Image des Ortsteils entgegengewirkt werden könnte. Die Ansätze sind so portioniert, dass sie mit gutem Willen sogar umsetzbar gewesen wären. 

Hier ist etwa davon die Rede, einen „Kümmerer“ einsetzen zu wollen. Zudem solle man die Verwaltung sensibilisieren, dass viele städtische Ressorts berührt wären, durch eine eigene Verwaltungsrunde zum Ortsteil könnte man diesem im Blick behalten.

Das alles liest sich so, als wäre das gerade heute entschieden worden. Ist es ja auch.

Bürgermeisterwahl 2015 


Denn: im Juni 2015 hatte der Planungsausschuss des Rates erneut beschlossen, ein integriertes Handlungskonzept für Blankenhagen zu erstellen. Wieder soll das Stadtbüro aus Dortmund zum Einsatz kommen, wieder soll es alle Facetten des Prekären von sozialer Situation über Demographie und Bildung bis hin zu Migration im Blick behalten. Wieder sollen Bürger zu Wort kommen, beteiligt werden. 


Und: Wieder geht das auf das plötzlich erwachende soziale Gewissen eines Christdemokraten zurück. Auch dieses Jahr ist wieder Bürgermeisterwahl, es passt sogar alles zusammen, der CDU-Kandidat ist auch gleichzeitig Stadtbaurat und er hat sein Herz für diesen Ortsteil entdeckt. Noch passend am 1. Mai 2015 war er mit dem Bürgerverein Blankenhagen auf einer Fahrradtour durch den Ortsteil unterwegs. 

Jetzt werden die Mitarbeiter des Stadtbüros Dortmund wieder Bürger befragen. Diese Bürger aber werden sich die Augen reiben und sich fragen, ob sie das nicht alles schon mal zum besten gegeben haben. Sie müssen sich fragen, was mit den Ergebnissen des letzen Handlungskonzeptes von 2009 passiert ist, ob es das noch gibt und ob das denn niemand gelesen hat.

Es findet sich zur Zeit noch im Netz, siehe Link oben. Vielleicht wird es dort aber bald gelöscht, damit nicht auffallen wird, dass es das alles schon mal gegeben hat, wenn jetzt ein neues Handlungskonzept auf den Markt kommt.

Die Politik im Rat scheint das Konzept komplett vergessen zu haben. Die Bürger aus Blankenhagen zumindest haben sich an das Konzept erinnert. Sie haben sich auch daran erinnert, dass nichts passiert ist mit dem Konzept 2009, kein Kümmerer eingesetzt wurde, keine besondere Verwaltungsrunde stattfand. Im Gegenteil, Blankenhagen schultert mehr und mehr – und bleibt aus sich heraus völlig gelassen.

Sie haben aber dieses aufgesetzte und wohl auch nicht ganz billige Wahlversprechen mit einem noch größeren Desinteresse an Wahlen quittiert, als sie dies beim letzten Wahlgang schon getan haben. Die Wahlbeteiligung in Blankenhagen lag bei rund 15 Prozent.

Projeziert man diese Erfahrung in das Jahr 2020 wird es wohl ein drittes Handlungskonzept geben, weil sich der nächste CDU-Kandidat durch die Einladung des Bürgervereins an sein soziales Gewissen erinnert fühlt. Und dann gehen die Blankenhagener überhaupt nicht mehr zur Wahl.

Nicht segregiert, sondern frustriert

Und dann sage aber noch einer, die gehen nicht wählen, weil sie segregiert sind. Nein, sie gehen nicht zur Wahl, weil sie einmal mehr nicht ernst genommen wurden und diese Erfahrung in das umgemünzt haben, was es ist: Politikerverdrossenheit. Zu recht.

Wahlbeteiligung – Wählen Sie !!!

Heute hat das Stadtmagazin Carl und Gütersloh TV gefragt, was ich als Kandidatin zur Wahlbeteiligung sage. Ein kurzes Video dazu wird folgen. Ich wünsche mir sehr, dass die Gütersloher Bevölkerung auch zur Wahl geht. Immerhin ist diesmal die Auswahl an Kandidaten sehr gut. Wir sollten unsere Demokratie ernst nehmen und wählen gehen.

Das Foto zeigt das Team von Gütersloh TV und Carl beim Videodrehen.

Aufruf zur Wahlbeteiligung

Kandidaten-Talk im GT-Info

Eine weitere Diskussionsrunde hat auf Einladung des GT-Info in der Weberei stattgefunden. Fünf Kandidaten standen Rede und Antwort. Manche Fragen der Moderatoren Markus Corsmeyer und Peter Bunnemann ließen den Befragten für einige Sekunden das Blut in den Adern gefrieren, direkter ging es nicht. Themen waren vielfältig. Ich konnte einige Fragen zum digitalen Wandel darlegen.

Mal reinschauen in den Film, der als Aufzeichnung hier jetzt in ganzer Länge zu sehen ist.

Das Foto zeigt Szenen der Talkrunde.

Talk-Runde des GT-Info

Grünen-Check der Kandidaten

Da bin ich bei den Grünen ausgetreten – meine Erklärung dazu habe ich 2012 veröffentlicht – und jetzt sitze ich als unabhängige und parteilose Kandidatin auf dem Podium der Grünen. Manchmal schreibt das Leben schöne Geschichten. Was bleibt, ist mein Interesse an Kommunalpolitik und meine Kritik an der schwarz-grünen Zusammenarbeit inhaltlicher Art als auch am Politikstil der Abschottung. Diese Kritik allerdings war nicht Gegenstand des Abends.

Ein „Grün-Check“ sollte alle Kandidaten auf den Zahn fühlen, Themenblöcke wie Mobilität, Konversion, Stadtentwicklung und Kulturförderung standen auf dem Plan. In dieser Woche wollen sich die Grünen über die Aussagen der Kandidaten beraten und ihre Einschätzung abgeben, wer von den 4 Befragten der Grünste sei. Also werden sie vermutlich eine Wahlempfehlung aussprechen.

Kandidatencheck bei den Grünen auf dem Podium

Wer will was? Und ist das Grün?

Ob ich denn noch halbwegs grün sei? wurde ich gefragt. Meine Antwort: „Ob man das halbieren kann, weiß ich nicht, vielleicht bin ich grün-marmoriert.“

Leider ist es sehr schwer, selbst dazu zu bloggen, wenn man als Kandidatin auf dem Podium sitzt, da kann ich kaum alles mitschreiben. Daher seien hier nur die Schwerpunktthemen benannt, über die wir uns immerhin 2,5 Stunden ausgetauscht haben, wie oben bereits geschrieben: Mobilität, Stadtentwicklung, Konversion, Kulturförderung. Hierunter fielen natürlich zahlreiche Einzelthemen wie TWE, ÖPNV, WLAN, Breitband, Gentrifizierung. Wir Kandidaten haben die Gelegenheit genutzt, auch miteinander hart zu diskutieren. Der kritischste Punkt war der zum Thema Freifunk in Gütersloh, für das ich mich seit langem einsetze, auf dem jetzt die etablierten Parteien surfen und das der CDU-Kandidat in seiner Rolle als Mitglied des Verwaltungsvorstandes ablehnen musste.

Immerhin war das Kesselhaus in der Weberei gut gefüllt und die Hörer haben ein langes Interesse bewiesen, viele Fragen wurden gestellt. Kritisch aber auch eine Anmerkung: Die Fragen hätten gerne auch ihre jeweilige Zugehörigkeit zum Parteigeschäft in Gütersloh gleich an den Anfang stellen dürfen, damit Klarheit herrscht für die normalen Bürger, wer da spricht und fragt.

Wahlkampf auf allen Kanälen

Das neue Stadtmagazin Carl. ist erschienen. Diesmal mit dem „Bürgermeistergespräch“ der Kandidaten im Wohnzimmer der 50er Jahre auf dem Berliner Platz. Zusammen mit Gütersloh TV ist dieses multimediale Format entstanden: mit Videos, Podcast, EPaper der Antworten und mit Printausgabe sowie Fotos. Crossmedialer geht es nicht. So werden politische Inhalte transportiert (wenn sie denn da sind), besser kann man es nicht machen! Hier mal reinschauen in meine Antworten – mit dem Charme, dass zahlreiche Bürger und Bürgerinnen die Fragen gestellt haben:

Leider ist das Video zu groß zum Hochladen, daher hier der Link: 

Hier findet sich der Link zum Podcast, also alles, was ich im Interview geantwortet habe sowie natürlich alle Fragen der BürgerInnen sowie die Fragen von Moderator Daniel Krestovsky. Mal reinhören. 

Und zudem auch das EPaper zu meinem Interview.

Und hier finden sich die Bilder, die das Magazin Carl. und Gütersloh TV, Matthias Kirchhoff zur Verfügung gestellt haben (Danke an die Redaktion – so kann man Stadtpolitik den Bürgern wieder näher bringen):

Wer geht noch wählen?

Die Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl im Mai 2014 in Gütersloh lag bei etwas mehr als 45 Prozent.

Nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte hat also seine Stimme abgegeben. Wahlberechtigt wären knapp 79.000 Menschen gewesen. In manchen Wahlbezirken lag die Wahlbeteiligung bei 28 Prozent. Im Wahlkampf um das Amt der Bürgermeisterin möchte ich die Menschen erreichen, die bisher nicht gewählt haben.