Wahltag – Lesung in Buchhandlung Markus

Update: 

Meine Lesung in der Buchhandlung Markus hat nun stattgefunden. Elke Corsmeyer führte ein, wies auf die Ansätze im Buch hin, die den lokalen Rahmen der Betrachtung weit überschreiten. Demokratie, Einmischung und Digitalisierung sind zeitlos beschrieben und von Interesse für alle politisch Interessierten.

An dem Abend der Lesung aber habe ich nicht nur aus meinem Buch vorgelesen, eher weniger sogar, sondern wir haben die Zeit genutzt und sprachen über Zukunft: Wie sieht das konkret aus, wenn sich eine Stadt digital aufstellt? Das Publikum war altersgemischt, so dass es unterschiedliche Perspektiven und Erklärungsansätze gab. Aber hier sei einfach nochmal Dank formuliert, dass ich mein Buch in diesem literarischen Dachbodenrahmen umgeben von Büchern vorstellen durfte.

Das Foto zeigt Elke Corsmeyer und Anke Knopp.

Wahltag – und darüber hinaus Foto: Dr. Jochen Deppe

 

Am Montag (4.9.)  findet meine Lesung statt. Wo? In der Buchhandlung Markus. Beginn: 20 Uhr.

WAHLTAG – Wie ich kandidierte, einen digitalen Wahlkampf führte und verlor. (WochenschauVerlag)

Ich hab schon mal einen Blick auf den Stuhl geworfen, auf dem ich vor Publikum Platz nehmen darf. Elke Corsmeyer hat unter dem Dach Ihrer Buchhandlung in einem wunderbaren historischen Stadthauses einen idealen Platz für Autorinnen und Autoren geschaffen, um das Publikum zu begeistern. Es gibt noch Karten.

Autorenstuhl vor Publikum

 

Messerangriff auf Frau Reker nicht zu fassen!

Heute wurde die parteilose OB-Kandidatin Henriette Reker in Köln im Wahlkampf mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Auch vier weitere Menschen aus ihrem Team sind dabei sehr verletzt worden.

Die Nachricht kam heute sehr früh über den Ticker.

Frau Reker und die Mitstreiter seien alle außer Lebensgefahr, heißt es in vielen Medienquellen. Der Attentäter, ein 44-Jähriger Mann aus Köln-Nippes, soll rechtspolitische Motive gehabt haben. Er habe Reker mit den Worten angegriffen: „Ich habe das für uns alle getan.“

Fassungslos 

Ich bin fassungslos. Ich wünsche ihr und den weiteren Betroffenen alles Gute und eine schnelle Genesung. Allerdings bin ich mir ziemlich sicher, dass dies nicht nur körperliche sondern auch seelische Narben bedeutet. Ich hoffe sehr, dass die Betroffenen das verarbeiten können.

Als jemand, der gerade selbst mit einem kleinen Wahlkampfteam den Kommunalwahlkampf hinter sich gebracht hat, kann ich sehr gut ermessen, was das heute bedeutet. Auch meine Mitstreiter von Demokratie wagen sind sehr betroffen.

Wir hatten uns selbst über dieses Thema in unserem Wahlkampf ausgetauscht und darüber gesprochen, wie man sich eigentlich schützen kann – und muss. Wir haben keine wirkliche Antwort darauf gefunden. Klar ist aber: ein öffentlicher Wahlkampf ist nicht immer nur stressfrei – es gab sie auch bei uns, diese Begegnungen und Situationen, die auch mir, die auch uns bedrohlich nahe kamen.

Mein Mitgefühl, unser Mitgefühl, gilt Frau Reker, den Betroffenen und ihrem Umfeld.

Was heißt das aber für den Einsatz von Menschen für den demokratischen Prozess in unserem Land.  Es ist nicht das erste Mal, das so etwas passiert. Es wird nicht das letzte Mal sein.

Kandidaten UND Parteien stehen auf dem Wahlzettel

Von fünf Kandidaten stehen noch zwei zur Wahl. Am 27. September findet die Stichwahl statt. Zu befürchten ist ein weiteres Absinken der Wahlbeteiligung. Im ersten Wahlgang lag sie bei knapp über 39 Prozent.

Eine Wahlempfehlung gebe ich nicht ab. Wohl aber den Aufruf, doch nochmal wählen zu gehen.

Dennoch ist zu erkennen, dass aus einer eigentlich als Personenwahl gedachten Direktwahl des neuen Stadtoberhauptes doch wieder auch eine Wahl zwischen den Parteien geworden ist: CDU und SPD haben das Rennen gemacht – erst in zweiter Linie sind es die Kandidaten, die gewählt werden. Die wenigen Wähler, die gewählt haben, wünschen sich also doch auch Kontinuität.

Es bleibt nun die Frage:  Wie wird sich Politik verändern, wenn der neue Bürgermeister gewählt sein wird?

Die Variante Schulz als Bürgermeister

Henning Schulz hat grundsätzlich eine Vision, er möchte im Mai mit dem Grün der Bäume ausschlagen. (Das könnte naturgemäß dazu führen, dass er dann im September die Blätter verliert.) Punktgenau mit seiner Kandidatur ist er in die heimische CDU eingetreten. Er ist damit Parteimitglied. Im Bürgermeisterwahlkampf hat er massive Unterstützung der Partei erfahren. Die CDU hat sich den Wahlkampf einiges kosten lassen. Auch viele christdemokratische Mandatsträger haben den Wahlkampf ganz deutlich unterstützt, ob nun am Wahlstand oder in der Bildergalerie auf der eigens eingerichteten Homepage oder auch mit dem Tragen des PappPlakates mit dem Konterfei von Schulz durch die Stadt zu Wahlkampfzwecken.

Das Foto zeigt Wahlplakat.

Schulz – letzter Wahlaufruf zur Stichwahl

Wird nun aus dem Stadtbaurat ein Bürgermeister, wirft dies Fragen auf: Wie unabhängig und wie gemeinwohlorientiert kann er dann noch handeln? Wie weit steht er in der Schuld derer, die ihm in den Monaten der Wahl aufs Schild geholfen haben? Sie werden sich immer wieder dann in Erinnerung bringen, wenn es um ihre Parteibelange und um die Durchsetzung ihrer eigenen politischen Schwerpunkte geht. Da ist es sicher hilfreich, dass das Wahlprogramm von Schulz bisher kein politisches sondern eher ein pastorales ist. Konkret wird er an keiner Stelle, sondern es spricht viel von Herzen und von Glauben. Als Mensch hat er ferner einige Kostproben seiner Unduldsamkeit erkennen lassen, dies auch in öffentlichen Ausschüssen.

Damit sind zwei fundamentale Säulen seiner Regentschaft nur schwankend: er leitet die Verwaltung unter dem Einfluss einer CDU-Fraktion, die bei jeder seiner Entscheidungen oder Vorlagen ein Mitspracherecht einfordern wird. Das ist kommunalpolitische Praxis aber daher auch erwähnenswert.

Zudem ist er ein derartiger Parteinovize, dass ihm jegliches Gespür für politische Themen abgeht. Er ist ein Verwaltungsmann durch und durch. Jede Diskussion, jede Frage während des Wahlkampfes hat er beantwortet wie ein braver Verwaltungsbeamter. Die Durchdringung mit verwaltungsrechtlicher Machbarkeit atmete aus jedem seiner Sätze. Das ist wenig hilfreich für die politische Komponente, die ein neuer Bürgermeister mitbringen sollte. Auch neue Themen wird er nicht auf dem Radar haben, weil er erkennbar kein Innovator oder gar gesellschaftspolitischer Seismograph ist, sondern Architekt. In Zeiten des dramatischen Wandels und der bevorstehenden Herausforderungen fehlt damit die Kenntnis und das Beherrschen des Netzwerkens.

Auch wurde er bereits in kleinem Kreis den Gönnern und den wichtigen Persönlichkeiten in Gütersloh vorgestellt. Hier hat er sich als Bewahrer der Traditionen vorgestellt und versichert, den Kurs zu halten. Bahnbrechende Veränderungen oder Verluste an Hoheiten sind also nicht zu befürchten.

Sollten die CDU, die Grünen und die UWG zudem künftig ihre Plattformpolitik beibehalten, bedeutet das für Gütersloh ein „weiter wie bisher“ mit wenig Spielraum für andere Ausrichtungen. Angesichts der Länge der Zugehörigkeit zum Rat der Mandatsträger sowie das hohe Durchschnittsalter dieser Fraktionen besteht ein weiterer Faktor für Beharrungskräfte der altbekannten Art. Was das für künftiges Verwaltungshandeln bedeutet, mag ich nicht abschätzen, ein Fortschritt hin zu Wandel, Digitalisierung, Demokratisierung der Arbeit, Offene Daten und Offenem Verwaltungshandeln ist nicht zu erwarten. Zudem ist auch die übrige Verwaltungsspitze gleich geblieben.

Mein Tipp ist übrigens: Henning Schulz erhält spätestens 2017 den parteipolitischen „Ruf“ in den Landtag NRW oder gar in den Bundestag. Zumindest wird ihm die CDU versprochen haben, ihn adäquat zu versorgen, sollte er den Sprung auf den Bürgermeistersessel nicht schaffen. Aufgrund des starken Mitgliedermangels wird es schwer sein, passende Kandidaten zu finden, die die Nachfolge auf höherer Ebene antreten können.

Variante Bürgermeister Trepper

Ein Bürgermeister Trepper tritt bis jetzt immer nur die Nachfolge von Mensch Maria Unger an. Als Sozialdemokrat wird er zeit seiner Regentschaft an ihrem Tun gemessen werden. Er tritt in ihre Fussstapfen und wird kaum eigenen Boden finden, sie zu überholen. Die Öffentlichkeit wird auch von ihm einfordern, in gleichem Maße den Vereinen und Menschen nahe zu sein, wie sie das getan hat. Auch durch seine hohe Vernetzung in den Vereinen aufgrund seiner bisherigen Arbeit bei der heimischen Sparkasse wird er sehr an weiteren Wohltaten sei es mittels menschlicher Zuwendung oder finanzieller Botschaft gemessen werden. Bisher überbrachte er oft Geld als Spenden. An diese Rolle sind die Menschen gewöhnt. Hier einen Rollenwechsel hinzubekommen wird schwer sein.

Das Foto zeigt das Wahlplakat von Trepper.

Kandidat Trepper – letzter Wahlaufruf zur Stichwahl

Auch in der Verwaltung tritt er die Nachfolge an. Dies in Bezug auf den Einfluss, den die SPD bisher auf die Bürgermeisterin ausgeübt hat und der in den letzten Jahren aufgrund ihrer erkennbaren Wandelung hin zur „Grande Dame“ sehr geschrumpft sein dürfte. Ob die Verwaltung nun einen neuen Sozialdemokraten ernst nehmen wird in seinem Anliegen, mag zu beweisen sein. Er wäre zumindest anfangs die Falle einer Fortführung der alten Struktur. Ein Sozialdemokrat als Bürgermeister mit keiner Mehrheit im Rat. Die SPD hat sich in den letzten Jahren nicht gerade als Innovator oder gar als ernst zu nehmende Opposition dargestellt. Sie war befangen, weil „ihre“ vermeintliche Sozialdemokratin die Verwaltung geführt hat, die Politik zu kontrollieren hatte. Das hemmt. Um ein Erstarken dieser Position des Taktangebers oder der Opposition zu bewerkstelligen, müssten ganz andere Kaliber aufgefahren werden, dies sowohl in Form von Personen als auch in Form von Themen. Potenzial wäre vorhanden, allein der Mut zur sozialdemokratischen Politik fehlt. Die bisherige Nähe zu Unger hat oft mundtot gemacht, so vermittelte sich die Parteipolitik zumindest auf die Zuschauerränge.

Stärke und einen Blick für sozialdemokratische Durchsetzung hat Trepper allerdings bewiesen als es um Gewerkschaftsthemen ging: Hier war er glaubhaft und ließ kurzzeitig sein Können aufblitzen.

In dieser Variante käme durch Norbert Morkes erstarkte BfGT als möglicher Partner ins Spiel. Bereits im Wahlkampf hat er mit der Strategie „best Budy“ die SPD umfangen. Seine Strategie hat eingezahlt auf seine Person und in zweiter Linie auch auf die Partei der Bürger für Gütersloh. Trepper hat es nicht vermocht, diese Konkurrenz in Schach zu halten und darauf aufzupassen, dass er nicht unter die Räder dieser Freundesstrategie gerät. Das mag sein größter Fehler sein, seine unbedarfte Nettigkeit und die Lufthoheit, die er anderen über Themen überlässt. Diese für sich zu reklamieren, da wäre noch Luft nach oben. Ansonsten könnte man diese Hoheit aber auch an die nicht professionell-organisierten Bürger der Stadt zurückspielen und sie bei allen Belangen mehr einbinden.

Wer also am Sonntag zur Wahl geht, wählt einen Kandidaten und eine Partei und deren Haltung. Die Frage ist: christdemokratisch oder sozialdemokratisch. Der Wahlzettel wird die Entscheidung bringen. Eine einfache Mehrheit genügt.

Meine Stimme abgegeben

So. Ich habe gewählt. Ganz andächtig. Es ist schon eine Errungenschaft, frei wählen zu können. Ohne Angst vor Repressalien. Mit dem Gefühl in einem freien Land zu leben.

Ich hab daher keinen Pomp mit Fotos gemacht. Das ist ein stiller, besinnlicher Moment – finde ich.

Mein Dank gilt allen Helfern, die heute in den Wahllokalen sitzen – und allen, die freie Wahlen überhaupt erstritten haben.

Das Foto zeigt einen Hinweis auf ein Wahllokal.

Gewählt!

Auf der Zielgeraden

Heute war Einläuten der Zielgeraden: Morgen wählen die Wahlberechtigten in Gütersloh in der Direktwahl die Stadtspitze. Ob Bürgermeisterin oder Bürgermeister – die Menschen haben es jetzt in der Hand. Morgen können sie ihr Kreuz machen. Viele haben schon per Briefwahl oder im Bürgerbüro ihre Stimme abgegeben. Ich hoffe auf eine große Beteiligung. Das war heute auch zentrales Thema.

Hier meine Impressionen vom letzten Straßenwahlkampf vor der Wahl:

Und hier wie immer noch mein Podcast:

Doubles erheitern im Wahlkampf

Wir biegen in die Zielgerade, was den Wahlkampf angeht. Diesen Samstag kamen meine Doubles zum Einsatz anstatt teure Papierplakate. Außerdem hat es in Strömen geregnet, wir mussten leider früher abbrechen.

Das Foto zeigt eine Szene aus dem Straßenwahlkampf im Regen mit Schirmen und Menschen im Austausch miteinander.

Im Regen für Demokratie streiten – Wahlkampf

Hier eine kurze Video-Impression und wie immer mein Podcast, heute mit Begebenheiten rund um Politik selbst:

Meine Erlebnisse heute am Infostand:

Solidarität – gilt hier nix

Nur mal so hinter die Karten geschaut:

Die Podiumsdiskussion am 1. September auf Einladung der IHK in den Räumen der Bertelsmann Stiftung habe ich abgesagt. Ich möchte unabhängig bleiben, man könnte mir Vermischung von Beruf und Privat vorwerfen.

Ich hatte die Gegenkandidaten um Solidarität gebeten. Auch sie wären befangen, fände die Diskussion bei ihrem Arbeitgeber statt, etwa im Rathaus, in der Sparkasse – oder im Theater. Jeder Beschäftigte versteht das sofort.

Die drei hatten mir Solidarität zugesagt, anzuregen, den Veranstaltungsort auf neutralen Boden zu verlegen.

Das Foto zeigt einen Himmel, der sich mit Wolken bezieht.

Dunkle Wolken über Schönwetterreden

Wie sieht das real aus?

Henning Schulz (CDU) – Nichts. Er hatte mir am letzten Sonntag versichert: „Ich melde mich Montag bei Ihnen!“ Aber: Bis heute ist keine Reaktion von ihm bei mir eingegangen, weder schriftlich noch mündlich. Am Freitag auf der Wirtschaftskonferenz: Kein Wort darüber.

Norbert Morkes (BfGT) – Nichts.

Matthias Trepper (SPD) – hat mir sein Mail an die IHK zur Kenntnis geschickt, in dem er darum bittet, den Veranstaltungsort doch bitte so zu verlegen, dass auch ich daran teilnehmen kann. Eine Antwort der IHK hat er wohl bis heute nicht bekommen.

Die IHK und der Unternehmerverband sehen sich von sich aus auch nicht in der Lage, flexibel zu reagieren.

Ja, ich habe zu spät abgesagt, hätte gar nicht erst zusagen dürfen. Aber Unabhängigkeit ist mir wichtig. Die Mechanismen eines Wahlkampfes sind erbarmungslos und da will ich aufrecht bleiben. Nein, ich bin nicht beleidigt. Ich kenne ja Politik. Ich kenne Institutionen. Ich weiß aber auch um die Notwendigkeit, dass sich etwas bewegt. Und ich erkenne, wo dazu der Mut fehlt.

Wahlkampf mündet in Materialschlacht

Noch zwei Wochen bis zur Bürgermeisterwahl. Alle sind auf den Beinen – die Materialschlacht hat begonnen. Ich allerdings mache da nicht mit – kann ich nicht (bezahle alles im Wahlkampf aus eigener Tasche) und will ich auch nicht.

Hier mein kurzer Videobeitrag:

Und wie immer mein kleiner Podcast zum Nachhören:

Dorfleben – auch mit Freifunk

Heute war ich mit meinem Infostand auf dem Markt in Isselhorst. Was für ein schönes beschauliches Dorfleben: kinderfreundlich, fahrradfreundlich, die Menschen begegnen sich. Nur Hunde, die  dürfen hier nicht auf den Markt – so etwas habe ich noch nie gesehen. Eine Isselhorster Besonderheit.

Der kleine Marktplatz ist direkt auf dem Kirchplatz gelegen, ganz zentral also. Die Menschen hier scheinen das Miteinander zu genießen, der Platz ist belebt. Im Marktcafe trifft man sich zum Austausch. Mit vielen Marktbesuchern kam ich ins Gespräch – hoch politische Themen: Strukturdefizite des städtischen Haushaltes (wir haben lange über unseren Antrag zur Generationengerechtigkeit gesprochen), Haushaltskonsolidierung, fehlendes Breitband, drohender Kita-Streik und auch meine Vorstellung zur Digitalisierung der heimischen Wirtschaft. Gut, dass ich dazu auf dem Marktplatz auch noch Freifunk nutzen konnte. So war es möglich, die eine oder andere Information nochmal direkt im Netz abzurufen. Danke Isselhorst, schöner Ortsteil! Die Diskussionen waren sehr anregend.

Isselhorst

 

Eine Möhre für den Isselhorster Esel

Eine Möhre für den Isselhorster Esel