Heute erhielt ich zum 2. Mal Post vom Deutschen Bundestag:
Die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Heike Brehmer MdB (CDU) schrieb mir heute zu meiner Online-Petition, die ich im Dt. Bundestag eingereicht hatte: Eingabe vom 29. Oktober 2017 Petition 68229
Immhin haben 169 Menschen die Petition mitgezeichnet und 13 Diskussionsbeiträge geleistet.
Der Inhalt des Schreibens vom 16. Februar lautet:
Der Deutsche Bundestag hat Ihre Petition beraten und am 1. Februar 2018 beschlossen: 1. Die Petition der Bundesregierung – dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – als Material zu überweisen, soweit es den weiteren Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen betrifft., 2. das Petitionsverfahren im Übrigen abzuschließen. Er folgt damit der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (BT-Drucksache 19/466), dessen Begründung beigefügt ist. Mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages ist das Petitionsverfahren beendet.“
Die Begründung im Protokoll Nr. 19/3 – leider noch nicht online, daher qua Bild:
